zer-schmetterling

Unwählbar.

zerschmetterling — Sat, 26 Sep 2009 09:53:26 +0000

Die Piratenpartei feiert einen Menschen, der mehr als 1000 Euro für Kinderpornographie ausgegeben haben soll und gegen den die Staatsanwaltschaft wegen Pädophilie ermittelt, wie einen Helden.
Die NPD prügelt um sich und die Grünen machen rassistische sowie sexistische Wahlwerbung.
Wenn ich mich weiterhin nach dem Ausschlussprinzip durch die Parteienwelt hangle, bleibt mir am Ende wohl nur übrig, ein lustiges Bildchen auf den Wahlzettel zu malen. Ich denk nochmal drüber nach.

Auch Jürgen Rieger würde zuschlagen

zerschmetterling — Wed, 26 Aug 2009 14:37:49 +0000

Sie können es nicht lassen. Am 15. August wurde NPD-Mitglied Detlev Brüel in Hamburg-Barmbek festgenommen, weil er beschuldigt wurde, eine Demonstrantin verprügelt zu haben. Eine Woche später wurde eine Frau in Blankenese angegriffen, weil sie einen NPD-Flyer zeriss. Ebenfalls am 22. August prügelten die Neonazis Marius E. (20) und Marco N. (33) und Michael A. (43) auf einen dunkelhäutigen Familienvater ein. Die drei verteilten in Bramfeld NPD-Flyer und der Familienvater tat das einzig Richtige mit dem Exemplar, das er in die Hand gedrückt bekam: Er zeriss es.
Erst flogen Worte, dann Fäuste. Vor den Augen seines Sohnes schlugen die Neonazis dem Mann mehrfach mit der Faust ins Gesicht und sprühten ihm aus geringer Entfernung Pfefferspray direkt in die Augen. Die drei Täter konnten gefasst werden, der Staatsschutz ermittelt nun gegen sie.
Der Hamburger NPD-Chef und Rechtsanwalt Jürgen Rieger zeigte Verständnis für das Handeln der drei Neonazis. Er sagte gegenüber dem Hamburger Abendblatt, seine Parteikameraden würden ständig angegriffen, wenn sie Flugblätter verteilten. Auch käme es immer wieder zu Flugblatt-Diebstählen. „Auch ich würde die Faust einsetzen, wenn man mir Sachen wegnimmt.“, sagte er.
Was der Diebstahl von Flugblätter mit dem Zerreißen eines einzelnen Flugblattes zu tun hat, bleibt mir schleierhaft, zumal das Flugblatt sich rechtlich gesehen im Besitz des späteren Opfers befand und er damit also machen konnte, was er wollte.

Mehr Infos
Keine Stimme den (Prügel-)Nazis

Smile! You‘re (not) on camera.

zerschmetterling — Tue, 25 Aug 2009 15:07:06 +0000

Das Verwaltungsgericht Münster hat entschieden, dass die anlassunabhängige Videobeobachtung einer Demonstration durch die Polizei unzulässig ist. Hiermit bestätigt das Verwaltungsgericht, was in der Rechtssprechung schon lange als selbstverständlich gilt, jedoch von der Polizei dennoch häufig missachtet wird.
Wünschenwert ist, dass auch alle Schaulustigen, Pressemenschen und dergleichen gemäß diesen Urteils handeln und in Zukunft ihre Kamerahandys zu Hause lassen. Doch das bleibt wohl nur ein Wunsch und Demonstrationsteilnehmer_innen werden sich weiterhin fühlen müssen, wie Stars auf dem roten Teppich…hier ein Foto, da ein Video. Wenn dabei mal eine Kamera abhanden kommt oder kaputt geht, dann muss sich meiner Meinung nach niemand wundern.

Neonazi Aufmarsch in Kellinghusen

zerschmetterling — Wed, 19 Aug 2009 08:18:23 +0000

Am Montagabend versammelten sich gegen 20:30 Uhr etwa 30 vermummte Rechtsradikale in Kellinghusen um Rudolf Hess zu gedenken. Die Teilnehmer dieser unangemeldeten Versammlung kamen laut Polizeiangaben überwiegen aus Kiel und Hamburg. Anwohner alarmierten die Polizei, welche der unangemeldeten Versammlung ein Ende setzte. Viele Rechtsradikale leisteten Widerstand bei der Personalienfeststellung, ein Versammlungsteilnehmer fuhr mit seinem Auto auf die Polizeibeamte zu.
Es wurden Strafanzeigen wegen Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamte und wegen gefährlicher Körperverletzung erstattet.
Ob es auch Anzeigen wegen des Verstoßes gegen das Versammlungsgesetzt gibt, ist mir nicht bekannt.

Ungewolltes Mithören eines Telefongesprächs

zerschmetterling — Mon, 20 Jul 2009 18:39:19 +0000

VoIP-Nutzerin ruft ISDN-Nutzer an. Nach wenigen Minuten Gespräch hört VoIP-Nutzerin ihren Gesprächspartner nicht mehr, dann hört sie ihn für den Bruchteil einer Sekunde doch wieder, dann herrscht wieder Stille. VoIP-Nutzerin beendet die Verbindung und wird kurz darauf von ihrem Gesprächspartner darüber informiert, dass dieser, während er sie nicht mehr hören konnte, die Stimme einer anderen Person, welche ein Telefonat führte, hören konnte. Die Kontaktaufnahme zu dieser Person wurde nicht erwidert, sie konnte also bloß abgehört werden, jedoch den Mithörer selbst nicht hören.
Der VoIP-Anbieter wurde zu einer Stellungnahme aufgefordert.

Nachtrag: Der VoIP-Anbieter verlangte die Angabe der Kundennummer. Da die Anfrage, wie es zu einem derartigen Fehler kommen kann und ob der Anbieter beabsichtige, seine Sicherheitsstandard zu überprüfen und zu erhöhen, damit solch eine Fehlschaltung nicht wieder vorkommt, auch ohne die Angabe der Kundennummer beantwortet werden könnte, wurde die Kundennummer nicht angegeben. Seit diesem Hinweis hüllt sich der VoIP-Anbieter in Schweigen.

Naziübergriff in Berlin

zerschmetterling — Mon, 13 Jul 2009 14:29:53 +0000

Angriffe von Neonazis auf linke AktivistInnen oder Menschen, die sie für solche halten, häufen sich.
Menschen werden fast totgeschlagen, die Täter entkommen oft unerkannt. Solange eindeutige Beweise fehlen, sind die Geschädigten und auch die Justiz machtlos, selbst, wenn im Grunde jedem klar ist, wer die Täter sind. Es bleibt zu hoffen, dass die Neonazis, die einen Jugendlichen gestern morgen in Berlin halb tot schlugen, identifiziert & bestraft werden können. Helfen tut das trotzdem niemandem mehr.

In den Morgenstunden des 12. Juli schlugen Nazis in Berlin – Friedrichshain einen alternativen Jugendlichen halb tot. Am „Ringcenter“ wurde er um 5:45Uhr von vier Nazis, die dort bereits randalierten, angegriffen. Sie schlugen ihn zu Boden und traten unzählige Male auf seinen Kopf ein. Selbst als er schon bewusstlos war traktierten sie weiter seinen Kopf mit Tritten. Passanten schrien dazwischen, dass die Nazis von ihm ablassen sollen, da sich ihr Opfer schon nicht einmal mehr bewegte. Drei der Neonazis ließen von ihm ab, während der vierte den Bewusstlosen in Richtung Bürgersteig zerrte, mit der Absicht ihm, mit einem „Bordstein-Kick“, Schädel und Kiefer zu zertrümmern. Doch da der Bewusstlose zu schwer war, legte ihn auf dem Fahrradweg ab, positionierte dessen Kopf mit dem Gesicht zum Beton und trat ihm mit einem massiven Tritt auf den Schädel. Selbst als die Polizei eintraf, trat er immer noch auf dessen Kopf ein. Während des gesamten Übergriffs filmten die Nazis ihre Tat die ganze Zeit mit dem Handy und brüllten Sätze wie „Das hast du verdient!“.

Der Übergriff an diesem Sonntag war kein Einzelfall. Erst letzten Monat (14.Juni 2009) wurden zwei Linke im Friedrichshain von Neonazis mit einem Messer angegriffen. Die zwei hatten zuvor den Angreifer und dessen Begleitung versucht zur Rede zu stellen, da beide Klamotten der Marke „Thor Steinar“ trugen. Eine_r der Antifaschist_innen trug im Zuge der Auseinandersetzung eine tiefe Schnittverletzung am Arm davon. Dieser Angriff geschah ebenfalls auf der Frankfurter Allee. Gerade hier kommt es häufiger zu Übergriffen von rechtsgerichteten Besucher_innen des „Jeton“-Clubs.

Das Opfer des Übergriffs vom Sonntag liegt derzeit stationär mit schweren Verletzungen, einem Jochbeinbruch und Hirnblutungen im Krankenhaus. Für uns ist es in diesem Moment schwierig Worte zu finden für das, was an diesem Morgen passiert ist. Es fällt uns schwer an diesem Punkt mit der üblichen politischen Routine zu beginnen, die sich an die Grenzen des symbolischen Protestes halten. Zu widerwärtig, zu menschenverachtend war das, was diese miesen Faschisten-Schweine diesem Menschen angetan haben. Ja, wir haben abgrundtiefen Hass gegen Nazis. Und das ist auch richtig so! Wieso sollen wir Menschen achten, die das Leben an sich nicht achten und sich über alles und jeden hinwegsetzen? Wir haben keinen Bock mehr darauf weiter einstecken zu müssen. Während in Friedrichshain auf der einen Seite gemütlich Cocktails geschlürft werden, müssen andererorts, nicht weit entfernt Migrant_innen, Punks, nicht Heterosexuelle, alternative Menschen usw. damit rechnen von dem rechten Scheißpack geschlagen, bedroht oder gar umgebracht zu werden.

Wir werden darum am Samstag, den 18. Juli, auf die Straße gehen um zu zeigen, dass wir es nicht mehr zulassen, dass die Nazi-Schweine unsere Freunde halb tot prügeln. Wir gehen auf die Straße nicht nur für unsere Freunde, sondern auch für alle anderen Opfer rechter Gewalt, wie z.B. den 19-jährigen vietnamesischen Zigarettenhändler Chan Dong N., der im August letzten Jahres in Marzahn von einem Bürgerwehr-Deutschen umgebracht wurde. Wir gehen gerade auch deswegen für diese Menschen auf die Straße, weil wir uns dem bewusst sind, dass sie eben nicht die Lobby einer Alternativen Szene „genießen“, da zu der Gedenk-Aktion für Chan Dong N., zu der sich gerade mal rund 150 Menschen in einen Ostberliner Randbezirk wagen. Mit der Demo am kommenden Samstag wollen wir den Nazis im Viertel ein offensives „Fickt euch!“ entgegen schreien, gleichzeitig aber auch klarstellen, dass „die Friedrichshainer Szene“ endlich mal klar kommen soll, dass sie merken muss, das ihr Heititeiti-Szene-Biotop nicht die wunderbare Welt ist, für das sie es so gern halten. Wenn einige Leute nur dann noch zu antifaschistischen Demonstrationen gehen, wenn der „Party-Faktor“ durch die entsprechende Anzahl an Elektro-Soundsystems auf der Demo gesichert ist, muß jede_r sich fragen worum es einem selbst eigentlich geht. Nazis lassen sich nicht wegraven, genau so wenig wie der Umstand, das wir nach einem durchfeierten Wochenende am Montag wieder für die Konkurrenzgesellschaft den Buckel krumm machen müssen. Jede_r von uns hat die verdammte Pflicht die Nazis da zu bekämpfen wo sie auftauchen – überall! – und nicht erst wenn „Thor Steinar“ einen Laden im „eigenen Kiez“ eröffnet.

Wandelt Wut in Widerstand! | Nazis mit allen Mitteln bekämpfen – überall – jederzeit!

Quelle: Indymedia

Schanzenfest 2009 – Rückblick

zerschmetterling — Sun, 05 Jul 2009 07:52:48 +0000

Es hätte ein friedliches Straßenfest werden können.
Doch die Kritiker des Schanzenfestes wollten die von ihnen erwünschten Schlagzeilen sehen und die Polizei ließ das Fest erfolgreich im Chaos enden.

Flohmarktstände auf den Straßen, eine friedliche Party im Park hinter der Flora. Bis gegen 19.30 Uhr Polizeibeamte diese Party umzingelten und wenig später den Park wieder verließen. Unmut machte sich in den Feiernden breit, da niemand nachvollziehen konnte, warum die Polizisten das Gelände für kurze Zeit umstellten. Kopfschüttelnd wurde weitergefeiert, es blieb friedlich.

20 Uhr. In 20er Gruppen marschieren die Polizisten über das Schanzenfest und trüben mit ihrer Anwesenheit die fröhliche, gelassene Stimmung.

Erneuter Einmarsch in den Flora Park um 21.45 Uhr

21:30 Uhr. Auf der Straße vor der Roten Flora kommt es zu ersten Auseinandersetzungen zwischen SchanzenfestbesucherInnen und der Polizei. Wasserwerfer kommen ohne die obligatorischen drei Vorwarnungen zum Einsatz. Ein Szenario, das sich die ganze Nacht über wieder und wieder ereignen wird.

Vom Hausdach hat man einen besseren Überblick

22:30 Uhr. Ein Funkstreifenwagen vor dem Polizeikommissariat 16 in der Lerchenstraße ist angezündet worden.

Mitternacht. Bauzäune fliegen auf die Straße, wenig später gehen die Polizisten mit grober Gewalt und ohne vorherige Ankündigung auf die friedlichen Teilnehmer einer Sitzblockade vor. Der Wasserwerfer erwischt die BFE und auch die Gäste der umliegenden Restaurants werden nass.

„Schade, dass ~~Beton~~ Metall nicht brennt.“

Anschließend brennt und kracht es an mehreren Stellen gleichzeitig. An der Kreuzung Stresemannstraße/Neuer Pferdemarkt wird versucht, mit einem Wasserwerfer eine Mülltonne zu löschen. Der Wasserstrahl treibt diese jedoch bloß vor sich her, die Flammen werden größer. Zwei Polizisten müssen die brennende Mülltonne festhalten, damit der Wasserwerfer sie löschen kann.

Anwohner hätten ihre Autos besser woanders geparkt.

02:30 Uhr: Die AnwohnerInnen der Susannenstraße werden aufgefordert, ihre Fenster zu schließen und sich von den Balkonen zu entfernen.

Kameraüberwachung in der Schanze bestätigt

zerschmetterling — Thu, 02 Jul 2009 07:19:01 +0000

Der Verdacht, das Schanzenviertel werde mit Kameras in Privatwohnungen durch die Polizei überwacht, wurde vor einiger Zeit offiziell bestätigt. Wieviele Kameras installiert worden sind und wo, das verrät die Polizei jedoch nicht.
Selbstverständlich sind die Kameras auch während des Schanzenfestes am 4. Juli im Einsatz, zusätzlich die denen, die die Polizei ohnehin dabei hat.
Die Rechtswidrigkeit der – zuvor nicht öffentlich diskutierten und nicht durch Hinweisschilder kenntlich gemachten – Kameraüberwachung im Schanzenviertel befindet sich nach wie vor auf dem Prüfstand.

Mc Donalds in der Schanze eröffnet

zerschmetterling — Wed, 01 Jul 2009 06:35:21 +0000

Eher heimlich, still und leise als mit einer großen Eröffnungsparty, ist gestern eine Mc Donalds Filiale im Hamburger Schanzenviertel eröffnet worden.

Bildquelle
Haltet Augen und Ohren offen, wenn ihr euch an Aktionen und Demonstrationen beteiligen wollt.

Hinterm Zaun…

zerschmetterling — Fri, 19 Jun 2009 18:01:57 +0000

…liegt der Abenteuerspielplatz, der Grillplatz, der Park, der Sportplatz, der Bauwagenplatz, das Freilufttheater, der Badesse, das Jugendzentrum, die Kindertagesstätte, das Gemüsebett, der Rosengarten, das Maislabyrinth und noch viel viel mehr. Und das alles nebeneinander, denn 4 Millionen Quadratmeter bieten genug Platz, um alle Wünsche auf einmal zu erfüllen.

8 km Zaun sind nicht genug, um die Erfüllung dieser Träume zu verhindern!
Startkapital zur Realisierung der Vorstellungen gibt es auch schon, denn der Zaun wird zur Zeit bei EBAY versteigert. An Selbstabholer. Wir werden ihn morgen in transportgerechte Stücke zerlegen.